Irland übernimmt den EU-Ratsvorsitz

Zum 01. Juli 2026 hat Irland zum achten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Irland führt den Vorsitz bis Dezember 2026 und bildet damit den Auftakt für eine neue Trio-Ratspräsidentschaft mit Litauen und Griechenland, deren halbjährige Ratspräsidentschaften im Jahr 2027 folgen.

Sein Programm für die Ratspräsidentschaft stellt Irland unter das Motto „Stärke mit Einigkeit“. Im Vordergrund steht die Stärkung der europäischen Resilienz, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die Weiterentwicklung des Binnenmarkts. Irland möchte dabei auch große Zukunftsaufgaben wie Digitalisierung, Sicherheit und sozialem Zusammenhalt in engem Schulterschluss mit allen EU-Mitgliedsstaaten angehen.

Zudem fallen die Verhandlungen zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU in die irische Ratspräsidentschaft. Daher will sie die Verhandlungen so weit voranbringen, dass möglichst bis Ende 2026 eine politische Einigung gelingt. Für die Jugendpolitik ist dies besonders relevant, da in diesem Prozess zentrale Weichen für die künftige Ausstattung europäischer Programme wie Erasmus+ und weiterer jugendpolitisch wichtiger Förderinstrumente gestellt werden.

Kein Schwerpunkt auf Jugendpolitik – Jugenddialog mischt sich trotzdem ein

Jugendpolitik nimmt im Programm keinen eigenständigen Schwerpunkt ein, dennoch ergeben sich wichtige Anknüpfungspunkte für den EU-Jugenddialog, der sich im 12. Zyklus mit dem Jugendziel 4 „Information und konstruktiver Dialog“ und damit auch mit digitalen Lebensrealitäten junger Menschen und Forderungen zu Rahmenbedingungen für diese auseinandersetzt.
Die irischen Prioritäten zur digitalen Transformation, zur Stärkung demokratischer Resilienz und zu einer verantwortungsvollen Gestaltung der digitalen Welt sind Querschnittsthemen – junge Menschen haben dazu eine Meinung und viele konstruktive Ideen. Das gilt insbesondere für die Diskussionen um Kinder- und Jugendschutz sowie -teilhabe im digitalen Raum, den sicheren Umgang mit digitalen Technologien wie Künstlicher Intelligenz, sowie Medienkompetenz und vertrauenswürdigen Informationsräumen.

Konkret geplante Initiativen der irischen Ratspräsidentschaft wie effektive digitale Altersnachweise sowie ein digitales Mindestalter sollten und müssen unter Beteiligung von jungen Menschen selbst diskutiert werden – der EU-Jugenddialog bietet dafür einen strukturierten Rahmen.